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zurück Rechtskraft von Bauleitplänen der Stadt Wilhelmshaven

1.vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 191 -BAUENS / MEMERSHAUSEN-

Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am  22.04.2015 die 1. vereinfachte  Änderung zum Bebauungsplan Nr. 191 – BAUENS / MEMERSHAUSEN –, aufgestellt im vereinfachten Verfahren gem. §13 BauGB, mit Begründung in der Fassung vom 13.03.2015 als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss erging unter dem Vorbehalt einer erneuten Beschlussfassung, wenn während der öffentlichen Auslegung, die vom 05.05.2015 bis 04.06.2015 stattfand, Stellungnahmen eingehen, die im Rahmen der Abwägung behandelt werden müssen. Dieses war nicht der Fall. Somit wird mit dieser Bekanntmachung der o. g. Bebauungsplan rechtsverbindlich.
Der o. g. Bebauungsplan einschließlich Begründung kann im Technischen Rathaus, Rathausplatz 9, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung während der Dienststunden von Montag bis Donnerstag von 8.30 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 15.30 Uhr und Freitag von 8.30 bis 12.30 Uhr von jedermann eingesehen werden. Jedermann kann über den Inhalt des Bebauungsplanes Auskunft verlangen.

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften dann unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden ist.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für durch Bebauungspläne eintretende Vermögensnachteile sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

 

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