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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 14. bis 18. Juni 2010

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 12. Juni 2010
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus mit den Betriebsausschüssen der Eigenbetriebe WEB und SGW
Montag, 14.06.2010, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlage an den Rat: Zusammenlegung der Eigenbetriebe "Straße und Grün in Wilhelmshaven" und "Wilhelmshavener Entsorgungsbetriebe"

2. Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus
Montag, 14.06.2010, im Anschluss an die gemeinsame Sitzung FWM, BEB, BSG

Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen für die Wilhelmshavener Schulen im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO, Annahme einer Zuwendung im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO - Sitzungsglocke für den Ratsvorsitzenden; Vorlagen an den Rat: Nachbewilligung zum Haushalt 2010, Annahme einer Zuwendung im Sinne des § 83(4) NGO für das Projekt Migrantinnen in Wilhelmshaven, Annahme von Zuwendungen für die Wilhelmshavener Schulen im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO, Antrag der Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen auf Umbesetzung von Ausschüssen, Änderung der Entgeltordnung der Stadtbücherei Wilhelmshaven; Mitteilungen und Anfragen

3. Unterausschuss „Umstrukturierung / Neuordnung des Konzerns Stadt Wilhelmshaven“
Dienstag, 15.06.2010, 15:30 Uhr, Sitzungszimmer, Stadtwerke Wilhelmshaven GmbH, Luisenstraße 8

Verschiedenes

4. Rat
Mittwoch, 16.06.2010, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Antrag der Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen auf Umbesetzung von Ausschüssen, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, Kommissarische Übertragung von Aufgaben, Bestellung zum Prüfer für das Rechnungsprüfungsamt; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus: Zusammenlegung der Eigenbetriebe "Straße und Grün in Wilhelmshaven" und "Wilhelmshavener Entsorgungsbetriebe", Nachbewilligung zum Haushalt 2010, Ausschuss für Planen und Bauen: 71. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wilhelmshaven - Ergänzung zur 30/41. Ä. FNP-Sonderbauflächen Windenergie – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 189, 1. Änderung-Westlich Neckarstraße – Satzungsbeschluss, Satzung über die Benutzung von öffentlichen Anlagen der Stadt Wilhelmshaven, Wohnbauflächenentwicklung bis 2020 (Fortschreibung), Bebauungsplan Nr. 92B/2. Änderung-Maadebogen westlich Altengroden- (mit Örtlicher Bauvorschrift) Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan 30; 6. Änderung - Flensburger Str. / Aufstellungsbeschluss, Ausschuss für Umwelt. Landwirtschaft und Brandschutz: Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zum Verein "Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder / Alianza del Clima e.V. - Klimabündnis", Kulturausschuss: Änderung der Entgeltordnung der Stadtbücherei Wilhelmshaven, Schulausschuss: Annahme von Zuwendungen für die Wilhelmshavener Schulen im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO, Betriebsausschuss Entsorgungsbetriebe: Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven; Kleine Anfragen: Kleine Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Soleeinleitung Etzel/Folgen für die Jade; Unterausschuss "Umstrukturierung/Neuordnung des Gesamtkonzerns Stadt": Bericht des Unterausschusses, Beschlussfassung über Ergebnisse und Anträge des Unterausschusses; Einwohnerfragestunde


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