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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen - 8. - 12.11.2010

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 6. November 2010
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Planen und Bauen
Dienstag, 09.11.2010, 15:00 Uhr, Sitzungszimmer Technisches Rathaus

Vorlagen an den Rat: Bebauungsplan Nr. 61 - 2. Änderung - Freigebiet Freiligrathstraße/August-Hinrichs-Straße – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 62 - 1. Änderung - Freigebiet Freiligrathstraße – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 92 B/2. Änderung - MAADEBOGEN WESTLICH ALTENGRODEN - (mit Örtlicher Bauvorschrift) - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss, Sanierung westliche Südstadt - Fortsetzung eines Sanierungsbeauftragten für 2011, Sanierung westliche Südstadt - Verlängerung des Treuhändervertrages bis zum 31.12.11 sowie Verlängerung des Mietvertrages für das Stadtteilbüro; Mitteilungen und Anfragen: Budget- und Produktberichte III. Quartal 2010 - Teilhaushalt FB 61 und 63, Mögliche Auswirkungen der Sparmaßnahmen des Bundes auf die Städtebauförderung, Information zu durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen; Öffentliche Anhörungen

2. Jugendhilfeausschuss
Dienstag, 09.11.2010, 15:00 Uhr, Waisenstift Varel, Waisenhausstraße 19, 26316 Varel

Vorstellung des Zentrums für bedarfsgerechte und familienanaloge Hilfen Jeringhave; Vorlagen an den Jugendhilfeausschuss: Änderung der Geschäftsordnung des Jugendparlamentes, Präventionskonzept Frühe Hilfen; Mitteilungen und Anfragen: Sachstand Spielplatz am Kulturzentrum PUMPWERK, Sachstand Jugendschutz (Alkoholtestkäufe), Haushalt: Nachbewilligung zum Haushalt 2010, Kommunale Kosten der Jugendhilfe mit Ursache in politischen Entscheidungen des Bundes bzw. des Landes Niedersachsen, Schulkindergarten

3. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Mittwoch, 10.11.2010, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Rat: Künftige Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II ab 01.01.2011; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme einer Zuwendung § 83 Abs. 4 NGO - Spende Besuchsdienst Altenhilfe / Herr Fromm, Annahme einer Zuwendung § 83 Abs. 4 NGO - Spende Besuchsdienst Altenhilfe / Frau Schulze; Mitteilungen und Anfragen: Sachstand zum Senioren-Service-Büro, Vergabe der Mittel der Käthe-Hauptmann-Stiftung, Produktberichte der Fachbereiche 50 und 53 nach dem Stand vom 31.10.2010

4. Betriebsausschuss Straße und Grün
Donnerstag, 11.11.2010, 15:00 Uhr, Sitzungszimmer Technisches Rathaus

Beschluss über die Tagesordnung; Vorlagen an den Rat: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung, Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Wilhelmshaven, Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der Straßen in der Stadt Wilhelmshaven, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungs-Gebührensatzung), Gründung des Eigenbetriebes "Technische Betriebe Wilhelmshaven", Wirtschaftsplan Technische Betriebe Wilhelmshaven, Organisationsübersicht Technische Betriebe Wilhelmshaven, Änderung der Dezernatsverteilung, Änderung der Geschäftsordnung des Rates; Vorlagen an den Betriebsausschuss: Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Mitteilungen und Anfragen; Anhörung


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