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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen - 15. - 19.11.2010

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 13. November 2010
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus
Montag, 15.11.2010, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme einer Zuwendung § 83 Abs. 4 NGO - Spende Besuchsdienst Altenhilfe, Annahme einer Zuwendung § 83 Abs. 4 NGO - Spende Besuchsdienst Altenhilfe, Annahme von Zuwendungen für die Wilhelmshavener Schulen im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO; Vorlagen an den Rat: Entsendung eines Mitgliedes in den "Kontrollausschuss Jade", Jahresabschluss des RNK-Eigenbetriebes zum 31.12.2009, Erster Nachtrag zum WiPlan 2010 der SDW, Nachbewilligungen zum Haushalt 2010, Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven, Neufassung der Friedhofsgebührensatzung, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungs-Gebührensatzung), Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer, Gründung des Eigenbetriebes "Technische Betriebe Wilhelmshaven", Wirtschaftsplan Technische Betriebe Wilhelmshaven, Organisationsübersicht Technische Betriebe Wilhelmshaven, Änderung der Dezernatsverteilung, Änderung der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen und Anfragen

2. Unterausschuss „Umstrukturierung / Neuordnung des Konzerns Stadt Wilhelmshaven“
Dienstag, 16.11.2010, 16:00 Uhr, Sitzungszimmer 201, Rathaus

Verschiedenes

3. Rat
Mittwoch, 17.11.2010, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Antrag der Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen/Westerman auf Einführung des 24-Stunden-Schichtdienstes bei der Berufsfeuerwehr Wilhelmshaven, Berufung von Schülervertretern in den Schulausschuss, Berufung von Elternvertretern in den Schulausschuss; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus: Gründung des Eigenbetriebes "Technische Betriebe Wilhelmshaven", Wirtschaftsplan Technische Betriebe Wilhelmshaven, Organisationsübersicht Technische Betriebe Wilhelmshaven, Änderung der Dezernatsverteilung, Änderung der Geschäftsordnung des Rates, Entsendung eines Mitgliedes in den "Kontrollausschuss Jade", Nachbewilligungen zum Haushalt 2010, Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer; Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen: Ernennung zum stellvertretenden Stadtbrandmeister im Ehrenbeamtenverhältnis - Walter Menßen; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 61, 2. Änderung - Freigebiet Freiligrathstraße / August-Hinrichs-Straße – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 62, 1. Änderung - Freigebiet Freiligrathstraße- Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 92 B/2. Änderung - MAADEBOGEN WESTLICH ALTENGRODEN - (mit Örtlicher Bauvorschrift) - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss, Sanierung westliche Südstadt - Fortsetzung eines Sanierungsbeauftragten für 2011, Sanierung westliche Südstadt - Verlängerung des Treuhändervertrages bis zum 31.12.11 sowie Verlängerung des Mietvertrages für das Stadtteilbüro; Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Annahme einer Zuwendung § 83 Abs. 4  NGO - Spende Besuchsdienst Altenhilfe -  / Brune Mettcker GmbH, Künftige Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II ab 01.01.2011; Ausschuss für Umwelt. Landwirtschaft und Brandschutz: Satzung der Stadt Wilhelmshaven für die Freiwillige Feuerwehr, Fortschreibung 2010/2011 des Energiepolitischen Arbeitsprogramms 2008 - European Energy Award; Schulausschuss: Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven; Betriebsausschuss Krankenhaus: Jahresabschluss des RNK-Eigenbetriebes zum 31.12.2009; Betriebsausschuss Städtische Datenverarbeitung: Erster Nachtrag zum WiPlan 2010 der SDW; Betriebsausschuss Straße und Grün: Jahresabschluss 2009 "Straße und Grün in Wilhelmshaven" - Entlastung der Betriebsleitung, Neufassung der Friedhofsgebührensatzung, Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Wilhelmshaven, Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der Straßen in der Stadt Wilhelmshaven, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungs-Gebührensatzung); Kleine Anfragen: Kleine Anfrage von Ratsherrn Janssen zur Bekanntgabe der Termine für Fundsachenversteigerungen; Unterausschuss "Umstrukturierung/Neuordnung des Gesamtkonzerns Stadt": Bericht des Unterausschusses, Beschlussfassung über Ergebnisse und Anträge des Unterausschusses; Einwohnerfragestunde


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