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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen - 13. bis 17.12.2010

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 11. Dezember 2010
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus
Montag, 13.12.2010, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss des RNK-Eigenbetriebes zum 31.12.2009, Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahren 2007 – 2009, Annahme einer Zuwendung im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO - Förderung der EisArena, Benennung eines Vertreters der Stadt Wilhelmshaven in der Gesellschafterversammlung der OTG, Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven, Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen der Stadt Wilhelmshaven, Erwerb der Anteile der „Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven - Friesland mbH“ vom Landkreis Friesland; Mitteilungen und Anfragen: Entwicklung Finanzausgleich, Auslaufen Konzessionsvertrag Strom / Gas zum 31.12.2012

2. Rat
Mittwoch, 15.12.2010, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Information über die Tätigkeit der JadeBay GmbH durch den Geschäftsführer, Herrn Detlef Breitzke, und den Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung, Herrn Oberbürgermeister Menzel; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung von Ausschüssen, Bildung von Wahlbereichen für die Wahl des Rates der Stadt Wilhelmshaven am 11.9.2011, Bestimmung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen am 11. September 2011, Bildung des Betriebsausschusses "Technische Betriebe Wilhelmshaven" und Durchführung des Zugreifverfahrens auf die Ausschussvorsitze zum 01.01.2011, Benennung von Mitgliedern mit beratender Stimme für die Gesellschafterversammlung der Reinhard-Nieter-Krankenhaus Städtische Kliniken gGmbH, Zensus 2011 - Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Friesland und der Stadt Wilhelmshaven; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2007 – 2009, Annahme einer Zuwendung im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO - Förderung der EisArena, Benennung eines Vertreters der Stadt Wilhelmshaven in der Ge-sellschafterversammlung der Ostfriesland Tourismus GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH, Erwerb der Anteile der Wirtschaftsförderungsgesellschaft  Wilhelmshaven-Friesland mbH vom Landkreis Friesland; Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen: Berufungen in das Ehrenbeamtenverhältnis, Kommissarische Übertragung von Aufgaben, Entlassungen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, Aufhebung der kommissarischen Aufgabenübertragung,  Berufungen in das Ehrenbeamtenverhältnis; Ausschuss für Planen und Bauen: Be-bauungsplan Nr. 207 - Remmelhauser Weg West- (mit örtlicher Bauvorschrift), Entwurfsbeschluss, Flächennutzungsplan 1973 der Stadt Wilhelmshaven - 49. Änderung -Sengwarden / Remmelhausen – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 57 / 3. Änderung (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan 016 (VEP 016) -Neuengroden- Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss; Betriebsausschuss Entsorgungsbetriebe: Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung für die Stadt Wilhelmshaven, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven, Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grund-stücksabwasseranlagen der Stadt Wilhelmshaven, Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven; Betriebsausschuss Krankenhaus: Jahresabschluss des RNK-Eigenbetriebes zum 31.12.2009; Große Anfragen: Große Anfrage Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen/Westerman und Ratsherren Föhlinger und Janssen bezüg-lich der Nutzung des Gebäudes „Neuender Schule“; Kleine Anfragen: Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Erfolgsquote der Gymnasien", Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zur Deckelung der Feuer-schutzsteuer durch die Landesregierung; Unterausschuss "Umstrukturie-rung/Neuordnung des Gesamtkonzerns Stadt": Bericht des Unterausschusses, Beschlussfassung über Ergebnisse und Anträge des Unterausschusses; Einwohnerfragestunde


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