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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen 14. bis 18. März 2011

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 12. März 2011
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus
Montag, 14.03.2011, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne § 83 Abs. 4 NGO durch den Verwaltungsausschuss; Vorlagen an den Rat: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO durch den Rat, Wirtschaftsplan 2011 des RNK-Eigenbetriebes, Mischwassereinleitungen in den Jadebusen; Mitteilungen und Anfragen: Wochenmärkte–Kostenrechnungsbericht 2010, Haushaltssicherungskonzept 2011/2012–Verfahren, Konzessionsvertrag Strom/Gas -Sachstand
2. Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven
Mittwoch, 16.03.2011, 15:30 Uhr, Sitzungszimmer 250, Rathaus
Mitteilungen und Anfragen
3.Rat
Mittwoch, 16.03.2011, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 66 Satz 2 NGO: Nachbewilligung zum Haushalt 2011 – hier: Kostenbeteiligung der Stadt Wilhelmshaven für die Verlängerung der BAB 29, Bildung der Ausschüsse des Rates und der Gemeinden gem. §§51,53 NGO – Feststellung/Bestätigung der Vertreter der Beschäftigten für den Betriebsausschuss TBW-, Antrag der CDU-Fraktion auf Auflösung des Unterausschusses, Antrag der FDP-Fraktion auf Einreichung einer Kommunalverfassungsklage; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO durch den Rat, Schulausschuss: Handlungskonzept „Jedes Kind in Wilhelmshaven erreicht einen qualifizierten Schulabschluss“, Jugendhilfeausschuss: Änderungssatzung zur Satzung über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Neues Gymnasium Wilhelmshaven 3-4 zügig – Freigabe der Planung und des Raumprogrammes, Betriebsausschuss Krankenhaus: Wirtschaftsplan 2011 des RNK-Eigenbetriebes, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Mischwassereinleitungen in den Jadebusen; Kleine Anfragen: Kleine Anfrage Ratsherr Janssen zur Einrichtung von „Kommunauten“-Gruppen in Wilhelmshaven, Kleine Anfrage Ratsherr Janssen bezüglich Maßnahmen gegen Internetabhängigkeit von Kindern und Jugendlichen, Kleine Anfrage Ratsherr Janssen zur Durchführung von Bürgerbefragungen vor jeder Privatisierung öff. Unternehmen, Kleine Anfrage Ratsherr Janssen bezügl. Patenschaften zu Bundeswehreinheiten; Unterausschuss „Umstrukturierung/Neuordnung des Gesamtkonzerns Stadt“: Bericht des Unterausschusses, Beschlussfassung über Ergebnisse und Anträge des Unterausschusses; Einwohnerfragestunde

 

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