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zurück Öffentliche Ausschussitzungen 16. bis 20. Mai 2011

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 14.05.2011
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1. Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus
Montag, 16.05.2011, 14:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO durch den Verwaltungsausschuss; Vorlagen an den Rat: Annahme von Zuwendungen im Sinne § 83 Abs. 4 NGO – Spenden „Projekt: Frühe Hilfen in Wilhelmshaven, Nachbewilligung zum Haushalt 2011; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 18.05.2011, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Aktuelle Stunde; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Nutzung von „Sammelplakatständern“ für Wahlkampfplakate, Resolution der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und BASU – Stilllegung des AKW Esenshamm/Unterweser-, Einberufung einer Gesellschafterversammlung der Reinhard-Nieter-Krankenhaus Städtische Kliniken gGmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus: Nachbewilligung zum Haushalt 2011, Annahme von Zuwendungen im Sinne § 83 Abs. 4 NGO; Ausschuss für Planen und Bauen: Sanierungsgebiet „Westliche Südstadt“ Umgestaltung der Straße Am Handelshafen zwischen Deichstraße und Kanalweg 1 A, Bebauungsplan Nr. 80 A/5. Änderung (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP 017) – Güterstraße – Aufstellungsbeschluss, Flächennutzungsplan 1973 der Stadt Wilhelmshaven
49. Änderung – Sengwarden/Remmelhausen- Behandlung der Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 207 – Remmelhauser Weg West- Behandlung der Stellungsnahmen und Satzungsbeschluss; Schulausschuss: Namensgebung für die katholische Grundschule Wilhelmshaven, Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Altengroden, Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Realschule Freiherr-vom-Stein-Schule; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Neues Gymnasium Wilhelmshaven (NGW) –Sporthalle– Freigabe der Planung und des Raumprogramms; Kleine Anfragen:  kleine Anfrage Ratsherr Janssen zum Thema „Katastrophenschutz-maßnahmen für den Fall einer Störung im KKW Unterweser“, kleine Anfrage Ratsherr Janssen zum Thema „Wilhelmshavener Schulen sollen angewiesen werden, mit ihren Schülern über das Unglück in Japan zu sprechen“, kleine Anfrage Ratsherr Janssen zum Thema „Kohlekraftwerke als Brückentechnologie“, Kleine Anfrage Ratsherr Janssen zur Anzahl der bei der Stadt (einschl. städtischer Gesellschaften, Fachbereiche und Eigenbetriebe) beschäftigten LeiharbeiterInnen, Kleine Anfrage Bündnis 90/Die Grünen: Programm „Bürgerarbeit“; Einwohnerfragestunde

Menzel

 

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