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zurück Öffentliche Ausschussitzungen 4. bis 8. Juli 2011

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 2. Juli 2011
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Gemeinsame Sitzung des Betriebsausschusses GGS und des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz
Montag, 04.07.2011, 11:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlage an den Rat: Banter See – Restaurierungsmaßnahmen

2. Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus
Montag, 04.07.2011, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 83 Abs. 4 NGO durch den Verwaltungsausschuss; Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss 2010 „Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven“ - Entlastung Betriebsleitung, Grundsanierung der Kaiser-Wilhelm-Brücke Wilhelmshaven / Anpassung des Finanzierungsrahmens, Antrag der CDU-Fraktion auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Fortführung des Mehrgenerationenhauses, Verschmelzung der "Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven-Friesland mbH" mit der "WFG Wirtschaftsförderung in Wilhelmshaven GmbH"; Mitteilungen und Anfragen: Budget- und Produktberichte zum 30.04.2011 – Rückfragen

3. Rat
Mittwoch, 06.07.2011, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Bericht des Oberbürgermeisters und der Gleichstellungsbeauftragten nach § 5 a Abs. 9 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO); Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Handlungskonzept zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, Anregung gemäß § 22 c Niedersächsische Gemeindeordnung, Umsetzungskonzept papierloser Sitzungsdienst, Antrag der CDU-Fraktion auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Fortführung des Mehrgenerationenhauses; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, maritime Fragen, Stadtmarketing und Tourismus: Verschmelzung der "Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven-Friesland mbH" auf die "WFG Wirtschaftsförderung in Wilhelmshaven GmbH"; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 62, 1. Änderung - Freigebiet Freiligrathstraße - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 94 - Gewerbegebiete südliche Flutstraße - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 63 A / 6. Änderung - Norderneystraße / Ölhafendamm / Osttangente – Entwurfsbeschluss, JadeWeserPort - Straßenbenennungen für die Planstraßen im Geltungsbereich der Bebauungspläne 210 "JadeWeserPort/Containerterminal" und 211 "Hafengroden"; Schulausschuss: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Realschule Freiherr-vom-Stein-Schule; Jugendhilfeausschuss: Beschluss der Spielraumplanung 2011 – 2016; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Banter See – Restaurierungsmaßnahme, Bebauungsplan 207  – Remmelhauser Weg – Festlegung des Kaufpreises für die Baugrundstücke; Betriebsausschuss Städtische Datenverarbeitung: Jahresabschluss 2010 „Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven“ - Entlastung Betriebsleitung; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Widmung von Straßen, Grundsanierung der Kaiser-Wilhelm-Brücke Wilhelmshaven / Anpassung des Finanzierungsrahmens; Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen: Abberufung als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes; Einwohnerfragestunde


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