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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen vom 13. bis 17. Februar 2012

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 11. Februar 2012
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 13.02.2012, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Vorlagen an den Rat: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven", Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven", Neues Gymnasium Wilhelmshaven (NGW) – Sporthalle, Antrag der BASU-Fraktion auf Einführung eines Kastrations- und Kennzeichnungsgebotes für freilaufende Katzen, Antrag der BASU-Fraktion zur Haushaltssicherung, Anträge zum Haushalt der BASU-Fraktion, Antrag der BASU-Fraktion - Verkauf des Jade Innovationszentrums an der Emsstrasse, Anträge zum Haushalt der BASU-Fraktion und der FDP, Anträge zum Haushalt der BASU-Fraktion und der FDP, Antrag der BASU-Fraktion - Verkauf des Jadestadions bzw. Erhöhung der Mieten, Antrag der BASU-Fraktion - Kostendeckende Miete Nordfrostarena, Anträge der BASU-Fraktion zur Haushaltssicherung, Antrag Ratsherr von Teichman zur Haushaltssicherung, Antrag Ratsherr Dr. von Teichman zur Haushaltssicherung, Anträge Ratsherr Dr. von Teichman zur Haushaltssicherung; Mitteilungen und Anfragen: Rechnungsergebnis 2011 zum Buchungsschluss

2. Rat
Mittwoch, 15.02.2012, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Städteversammlung Niedersächsischer Städtetag 2012 in Hitzacker (Elbe), Antrag der Gruppe Grüne/WBV/Piraten: Kontaktaufnahme mit dem III. Oldenburgischen Deichband zwecks Aufschiebung des möglichen Abrisses des Deichhauses am Fliegerdeich sowie Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Anträge der BASU-Fraktion zur Haushaltssicherung, Anträge Ratsherr Dr. von Teichman zur Haushaltssicherung, Antrag der BASU-Fraktion auf Einführung eines Kastrations- und Kennzeichnungsgebotes für freilaufende Katzen; Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen: Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, Berufungen in das Ehrenbeamtenverhältnis, Antrag Ratsherr Dr. von Teichman zur Haushaltssicherung, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 80A/5. Änderung (vorhabenbezogen) / Vorhaben-und Erschließungsplan Nr. 017 (VEP017) – Güterstraße - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 38A / 2. Änderung (vorhabenbezogen) Vorhaben-und Erschließungsplan Nr. 018 (VEP 018) – Neuende – Entwurfsbeschluss, Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Personelle Besetzung des Behindertenbeirates, Ausschuss für Sport und Kultur: Neues Gymnasium Wilhelmshaven (NGW) – Sporthalle, Anträge zum Haushalt der BASU-Fraktion und der FDP, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven", Antrag der BASU-Fraktion - Verkauf des Jade Innovationszentrums an der Emsstraße, Antrag der BASU-Fraktion - Verkauf des Jadestadions bzw. Erhöhung der Mieten, Antrag der BASU-Fraktion - Kostendeckende Miete Nordfrostarena, Betriebsausschuss Städtische Datenverarbeitung: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven", Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Antrag der BASU-Fraktion zur Haushaltssicherung, Antrag Ratsherr von Teichman zur Haushaltssicherung, Jugendhilfeausschuss: Anträge zum Haushalt der BASU-Fraktion und der FDP, Schulausschuss: Zusammenlegung der beiden städtischen Gymnasien zum Schuljahr 2012/13, Aufhebung der Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Festlegung von Schulbezirken und das Aufnahmeverfahren für die Gymnasien in Wilhelmshaven zum Schuljahresende 2011/12, Anträge zum Haushalt der BASU-Fraktion; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Resolution auf Antrag der Gruppe Grüne/WBV/Piraten: Verpflichtung der Stadt Wilhelmshaven, im Rahmen ihrer Möglichkeiten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jeder Art von rechtsextremistischen Aktivitäten entgegenzuwirken; Einwohnerfragestunde

3. Ortsrat
Freitag, 17.02.2012, 19:30 Uhr, Verwaltungsstelle Sengwarden

Mitteilungen und Anfragen: Brückenbauwerk Sengwarder Landstraße (Information), Straßeninstandhaltung, Bebauungsplan 207 - Remmelhauser Weg West, Osterfeuer 2012


Wagner

 

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