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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen vom 19. bis 23. März 2012

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 17. März 2012
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 19.03.2012, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Rat: Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2013, Verwaltungsstelle Sengwarden, Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Technische Betriebe Wilhelmshaven", Antrag der BASU-Fraktion auf Ausschreibung und Vergabe der Bauarbeiten Kunstrasenplatz ESV an der Güterstraße; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 21.03.2012, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Einrichtung von weiteren Integrationsklassen gem. § 23 NSchG ab Schuljahr 2012/13 an der GS Hafenschule und der HS Nogatstraße, Anregung gem. § 34 NKomVG, Erlass einer Verordnung der Stadt Wilhelmshaven über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen, Antrag der BASU-Fraktion auf Einführung eines Kastrations- und Kennzeichnungsgebotes für freilaufende Katzen, Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Bezirksverbandes Oldenburg, Bestellung des Vorstandsvorsitzenden des Vereins „Gesellschaft für Arbeitsvermittlung und Qualifizierungsförderung e.V. (GAQ)“, Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Extremismus", Resolution auf Antrag der Gruppe Grüne/WBV/Piraten: Verpflichtung der Stadt Wilhelmshaven, im Rahmen ihrer Möglichkeiten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jeder Art von rechtsextremistischen Aktivitäten entgegenzuwirken, Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht Industriegelände West / Banter See; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Verwaltungsstelle Sengwarden, Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2013 für kostenrechnende Einrichtungen; Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen: Delegation von Personalbefugnissen; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 179 mit vorhabenbezogenem Teilbereich - Vorhaben- und Erschließungsplan-VEP 020 – Potenburg - Erneuter Aufstellungsbeschluss, 67. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wilhelmshaven - Sonderbauflächen Windenergie- Bürgerwindpark – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 125 / 4. Änderung (vorhabenbezogen) - Freizeitgelände Fedderwardergroden Süd-/ Vorhaben-und Erschließungsplan 019 (VEP019) -Tagespflegeeinrichtung Johanniter-Unfall-Hilfe- Aufstellungs-und Entwurfsbeschluss, 75. Änderung des Flächennutzungsplans 1973 -Sonderbaufläche Östlich Sportforum- Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 134, 2. Änderung -Westlich der Käthe-Kollwitz-Schule- Aufstellungsbeschluss; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Antrag der BASU-Fraktion auf Ausschreibung und Vergabe der Bauarbeiten Kunstrasenplatz ESV an der Güterstraße; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Technische Betriebe Wilhelmshaven"; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage der Gruppe Grüne/WBV/Piraten zum Sachstand "Deichhäuser"; Einwohnerfragestunde

3. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 22.03.2012, 15:00 Uhr, Job-Center Wilhelmshaven, Konferenzraum „Wilhelmshaven“, Raum 206, Herderstr. 10

Vorlagen an den Rat: Antrag der SPD-Fraktion auf Verbesserung der Methadon-Versorgung in Wilhelmshaven; Mitteilungen und Anfragen: Bericht über die Arbeit des Jobcenters Wilhelmshaven durch den Geschäftsführer Herrn Burkert, Sachstand zu den Kosten der Unterkunft, Vortrag zum Sachstand des Bildungs- und Teilhabepaketes durch den Referatsleiter 5 (Herrn Feist)


Wagner

 

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