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zurück Satzungen und öffentliche Ausschusssitzungen

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 1. Dezember 2012
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Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 28.11.2012 die „Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Wilhelmshaven (Hebesatzsatzung)“ beschlossen. Die Satzung ist auf der Homepage der Stadt über „www.wilhelmshaven.de/stadtrecht“ abrufbar.

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Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 28.11.2012 die „Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wilhelmshaven vom 17. September 2008 in der Fassung der Änderungssatzung vom 21.04.2010“ beschlossen. Die Satzung ist auf der Homepage der Stadt über „www.wilhelmshaven.de/stadtrecht“ abrufbar.

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Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 28.11.2012 die „Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Wilhelmshaven vom 17. November 1994 in der Fassung der Änderungssatzung vom 12.10.2011“ beschlossen. Die Satzung ist auf der Homepage der Stadt über „www.wilhelmshaven.de/stadtrecht“ abrufbar.

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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Betriebsausschuss Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven
Dienstag, 04.12.2012, 15:00 Uhr, Sitzungsraum SDW
Vorlagen an den Rat: Wirtschaftsplan 2013 der Städtischen Datenverarbeitung Wilhelmshaven; Mitteilungen und Anfragen: Budget- und Produktberichte, Sachstand Erweiterung des Lichtwellennetzes, Nutzung zentrale TK-Anlage (16-0), Netzwerkmonitoring

2. Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz
Mittwoch, 05.12.2012, 15:00 Uhr, Verwaltungsstelle Sengwarden
Mitteilungen und Anfragen: Meldepflicht zum Verbringen von Wirtschaftsdüngern – Information (Gast: Herr Renko Eilts, Landwirtschaftskammer Niedersachsen), Sachstand Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKSK) – Information

3. Schulausschuss
Donnerstag, 06.12.2012, 15:00 Uhr, BBS 1, Forum
Vorlagen an den Rat: Schulentwicklungsplanung 2013 – 2018 - 1. Lesung; Errichtung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Wiesenhof, Errichtung einer offenen Ganztagsschule am "Neuen Gymnasium Wilhelmshaven"; Mitteilungen und Anfragen: Vorstellung der Schule / Info, Neuregelung Sachkostenbeitrag / Vereinbarung mit dem LK Friesland / Info

4. Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven
Freitag, 07.12.2012, 09:00 Uhr, Sitzungszimmer TBW, Freiligrathstr. 420, Gebäude A - 1. Etage
Vorlagen an den Rat: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 15.12.2010, Wirtschaftsplan TBW 2013, Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren aus der Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 15.12.2010, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 27.10.2010, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungsgebührensatzung), Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven, Einziehung von Straßen, Unterrichtung über die Aufnahme eines Kredites (TBW); Mitteilungen und Anfragen


Wagner

 

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