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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 11. bis 15. Februar 2013

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 9. Februar 2013
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 11.02.2013, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Vorlagen an den Rat: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Information zur Übertragung des städtischen Infrastrukturvermögens sowie der Grünflächen auf den Eigenbetrieb TBW, Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2009 – 2011, Haushaltssicherungsbericht zum Haushalt 2013, Schulentwicklungsplanung 2013 – 2018, Abberufung des bisherigen Aufsichtsratsmitgliedes der Ostfriesland Tourismus GmbH und Entsendung eines neuen Mitgliedes, Abberufung eines Mitglieds des Beirats „Marketing“ der Ostfriesland Tourismus GmbH und Benennung eines neuen Mitgliedes; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 13.02.2013, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Antrag der BASU-Fraktion auf Einrichtung des "gläsernen Rathauses", Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Auflistung und Stopp offener Ratsbeschlüsse vor dem 2.11.2011 mit finanziellen Auswirkungen für die Gegenwart/Zukunft, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Stopp Durchbau Jadeallee; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2009 – 2011, Haushaltssicherungsbericht zum Haushalt 2013, Abberufung des bisherigen Aufsichtsratsmitgliedes der Ostfriesland Tourismus GmbH und Entsendung eines neuen Mitgliedes, Abberufung eines Mitglieds des Beirats „Marketing“ der Ostfriesland Tourismus GmbH und Benennung eines neuen Mitgliedes; Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen: Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis – Horst Erbe; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 149 / 1. Änderung - Nordhafen Neu – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 143 Forschungswindpark Anzetel - Erneuter Aufstellungsbeschluss; Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Personelle Besetzung des Behindertenbeirates; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Information zur Übertragung des städtischen Infrastrukturvermögens sowie der Grünflächen auf den Eigenbetrieb TBW; Jugendhilfeausschuss: Änderung der Staffelung der Elternbeiträge für Kindertagesstättenplätze; Schulausschuss: Regionaler Pakt für berufliche Bildung, Schulentwicklungsplanung 2013 – 2018, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Beschluss über die "Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Festlegung von Schulbezirken für die Wilhelmshavener Haupt- und Realschulen zum Schuljahr 2013/2014" im SchA 7.2., VA 11.2. und Rat 13.2.2013; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Einwohnerfragestunde

3. Betriebsausschuss GGS
Donnerstag, 14.02.2013, 15:00 Uhr, Projektbüro Großprojekte Mühlenweg 67 (Dachgeschoss Westflügel)
Vorlagen an den Rat: Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes GGS, Haushaltssicherungskonzept 2013/2014; Mitteilungen und Anfragen: Aktuelle Projekte

 

Wagner

 

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