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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 20. bis 24. Januar 2014

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 18.01.2014
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 20.01.2014, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Vorlagen an den Rat: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung der Betriebsleiterin Reinhard-Nieter-Krankenhaus -Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Genehmigung des Wirtschaftsplans 2014 des Reinhard-Nieter-Krankenhaus­ Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Wirtschaftsplan 2014 der RNK Städtische Kliniken gGmbH; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 22.01.2014, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Antrag Gruppe BASU/Hammadi auf personelle Änderung der Arbeitsgruppe "Extremismus"; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Wirtschaftsplan 2014 der RNK Städtische Kliniken gGmbH, Betriebsausschuss Krankenhaus: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung der Betriebsleiterin Reinhard-Nieter-Krankenhaus -Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK- Eigenbetrieb), Genehmigung des Wirtschaftsplans 2014 des Reinhard-Nieter-Krankenhaus­ Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK- Eigenbetrieb), Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 30, 6. Änderung - Flensburger Straße - Neuer Aufstellungs-, Entwurfs- und Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 143 - Forschungswindpark Anzetel - Erneuter Auslegungsbeschluss, Veränderungssperre Nr. 23 zum Bebauungsplan Nr. 143 - Forschungswindpark Anzetel - Satzungsbeschluss, 72. Änderung des Flächennutzungsplans 1973 -Logistikpark Langewerth- Behandlung der Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage von Herrn Dr. von Teichman (FDP) zur Geschäftsführung des „nautimo“; Einwohnerfragestunde

3. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 23.01.2014, 15:00 Uhr, Diakonisches Werk, Weserstr. 192, Wilhelmshaven

Vorlagen an den Rat: Antrag der Gruppe BASU/Hammadi auf Einführung eines Sozialpasses bzw. von Ermäßigungen zur Nutzung bestimmter Einrichtungen; Mitteilungen und Anfragen: Vorstellung der Straffälligenhilfe und der Wohnungslosenhilfe (Tagesaufenthalt und ambulante Hilfen) durch die Diakonie, Sachstandsbericht zum Verkauf des Gebäudes des Sozialpsychiatrischen Dienstes, Sachstand zur Aufnahme von Asylbewerbern in Wilhelmshaven


Wagner

 

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