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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 17. bis 21. März 2014

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 17.03.2014, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG; Vorlagen an den Rat: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG, Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2012 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters, Jahresabschluss 2013: Bildung einer Rückstellung, Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2015 für kostenrechnende Einrichtungen, Umsetzung Haushaltssicherungskonzept 2013/2014 - hier: lfd. Nr. 1.5 Prüfauftrag nautimo, Entgeltvereinbarung und Entgeltordnung für den Rettungsdienst der Stadt Wilhelmshaven: a) Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst b) Entgeltordnung für den Rettungsdienst der Stadt Wilhelmshaven, Parkgebührenverordnung, Verlängerung KMU-Programm, Antrag der Gruppe Grüne/WBV auf Einstellung eines/einer Klimaschutzmanagers/Klimaschutzmanagerin; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 19.03.2014, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2012 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters, Jahresabschluss 2013: Bildung einer Rückstellung, Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2015 für kostenrechnende Einrichtungen, Umsetzung Haushaltssicherungskonzept 2013/2014 - hier: lfd. Nr. 1.5 Prüfauftrag nautimo, Verlängerung KMU-Programm Wilhelmshaven (EU-Förderperiode 2007 bis 2013 zuzüglich Nachwirkungszeit), Antrag der Gruppe Grüne/WBV auf Einstellung eines/einer Klimaschutzmanagers/Klimaschutzmanagerin, Ausschuss für Planen und Bauen: STEP plus Stadtentwicklungsplan 2030, Bebauungsplan Nr. 61 B (vorhabenbezogen)/Vorhaben-und Erschließungsplan Nr. 25 (VEP 025) - Freiligrathstraße südlich Triftweg – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 82 (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 27 (VEP 027) - Posener Straße/Ostfriesenstraße – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 56 / 3. Änderung - Neuengroden Nord (Kreierei) – Entwurfsbeschluss, 76. Änderung des Flächennutzungsplans 1973 -Umspannwerk Nördlich Hohewerth- Behandlung der Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 143 A (als einfacher Bebauungsplan gem. § 30(3) BauGB) - Forschungswindpark Anzetel - Neuer Aufstellungs-und neuer Entwurfsbeschluss - Behandlung der Stellungnahmen – Satzungsbeschluss, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Entgeltvereinbarung und Entgeltordnung für den Rettungsdienst der Stadt Wilhelmshaven a) Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst b) Entgeltordnung für den Rettungsdienst der Stadt Wilhelmshaven, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Parkgebührenverordnung, Schulausschuss: Errichtung einer teilweise offenen Ganztagsschule an der Oberschulen Nord und der Oberschule Stadtmitte; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage von Ratsherrn Dr. von Teichman (FDP) zum Thema "JadeBay GmbH", Anfrage Ratsherr Dr. von Teichman (FDP) zum Thema "nautimo GmbH"; Einwohnerfragestunde


Wagner

 

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