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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 14. bis 18. Juli 2014

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 12. Juli 2014
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 14.07.2014, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2013 und Entlastung der Betriebsleitung, Nachbewilligung zum Haushalt 2014, Verkauf des Parkhauses (PiZ) an GGS und Verschmelzung der PiZ GmbH auf die SWW GmbH; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 16.07.2014, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Sitzverzicht Beigeordneter Biehl/Verpflichtung von Frau Aretz als Nachfolgerin; Sitzverzicht Ratsfrau Biester/Verpflichtung von Herrn Bohlen-Janßen als Nachfolger; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien auf Antrag der Gruppe Grüne/WBV, Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen u. Gremien, Resolution auf Antrag der Gruppe Grüne/WBV: "Keine Einleitung von Abwässern der K+S aus Hessen über eine Pipeline in die Nordsee!", Gemeinsamer Antrag der Gruppe Grüne/WBV, Gruppe BASU/Hammadi, UWG-Fraktion und Ratsherrn Dr. von Teichman auf Vorbereitung des Verkaufs des Grundstücks "Café Köhler" an Familien Dinh durch die Verwaltung, Virchowstraße - Umnutzung des ParkCafes - Regelung der Zuständigkeit, Besetzung der Einigungsstelle, Städteversammlung Nds. Städtetag 2014 in Oldenburg; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Nachbewilligung zum Haushalt 2014, Verkauf des Parkhauses (PiZ) an den Eigenbetrieb GGS und Verschmelzung der Ersten-City Parkhausgesellschaft Wilhelmshaven Mitte mbH auf die Stadtwerke Wilhelmshaven GmbH; Ausschuss für Planen und Bauen: Anschlussvereinbarung zur "Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Gemeinde Wangerland vom 26./29. 09.1978" hier: Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Wilhelmshaven, der Gemeinde Wangerland, dem Landkreis Friesland, dem Land Niedersachsen und weiteren Grundstückseigentümern auf dem Voslapper Groden in Friesland, Beschluss über das Einzelhandelskonzept der Stadt Wilhelmshaven (EHK 2014), 74. Änderung zum Flächennutzungsplan 1973 - Fedderwardergroden / Östlich Inhauser Landstraße – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 120 - Posener Straße / Inhauser Landstraße – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 121 / 1. Änderung (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan 026 (VEP 026) - Bontekai / Oceanis – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 140 / 1. Änderung - Westlich Möwenstraße - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss, 67. Änderung des Flächennutzungsplan - Bürgerwindpark Westerhausen / Utwarfe – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 142 - Bürgerwindpark Westerhausen /Utwarfe – Entwurfsbeschluss, Umsetzung des Radverkehrskonzepts - Fahrradroute 110 Voslapp-Innenstadt - Detail: Mozartstraße / Querung Peterstraße - Beschluss über die Durchführung der Maßnahme; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2013 und Entlastung der Betriebsleitung, Konzept Pachtverträge Banter See; Schulausschuss: Grundschule Mühlenweg / Umbau Schellingstraße 17; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag von Ratsherrn Dr. von Teichman auf Vorstellung des Gutachtens Büro Manzenrieder zur Blaualgenproblematik im Banter See; Anfragen: Anfrage von Ratsherrn Dr. von Teichman zum Thema "Gutachtenvergaben seit November 2011", Anfrage der Gruppe BASU/Hammadi zum Thema „RNK Immobilien GmbH“; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde, Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung


Wagner

 

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