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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 24. bis 28. November 2014

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 22. November 2014
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 24.11.2014, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Rat: Neubildung des Zweckverbandes JadeWeserPark, Wirtschaftsplan 2015 der Städtischen Datenverarbeitung Wilhelmshaven, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2015, a) Verbesserung der Stadtsauberkeit, b) Antrag der Fraktionen SPD/ CDU „Restabfallsammlung/ Wirtschaftlichkeitsvergleich WEL ggü. Rückführung zu TBW“, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 19.12.2012, Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 19.12.2012, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 19.12.2012, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungsgebührensatzung), Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven, Wirtschaftsplan TBW 2015, Wirtschaftsplan 2015 der WFG Wirtschaftsförderung in Wilhelmshaven GmbH, Wirtschaftsplan 2015 der Wilhelmshaven Touristik & Freizeit GmbH, Wirtschaftsplan 2015 der Beteiligungsgesellschaft der Stadt Wilhelmshaven mbH (BSW), Wirtschaftsplan 2015 der Volkshochschule und Musikschule Wilhelmshaven gGmbH; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 26.11.2014, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Neuwahl von zwei Mitgliedern des Grundstücksverkehrsausschusses, Wahl eines/einer Wahlbevollmächtigten und seines/ihrer Vertreters/Vertreterin für die Versammlung der Wahlbevollmächtigten zur Wahl von ehrenamtlichen RichterInnen am Verwaltungsgericht Oldenburg, Berufung eines Lehrervertreters in den Schulausschuss; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Neubildung des Zweckverbandes JadeWeserPark, Ausschuss für Planen und Bauen: Nahverkehrsplan 2014, Bebauungsplan Nr. 56 / 3. Änderung -Neuengroden Nord (Kreierei)- Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 156 (vorhabenbezogen)/Vorhaben- und Erschließungsplan 028 (VEP 028) -Tonndeich / Ulmenstraße - (mit Örtlicher Bauvorschrift) – Aufstellungsbeschluss, STEP Plus Wilhelmshaven - Integrierter Stadtentwicklungsplan – Handlungskonzept, Ausschuss für Sport und Kultur: Aufstellung einer Statue auf dem Bismarckplatz, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Bestellung von Herrn Stadtrat Leinert zum kommissarischen Betriebsleiter GGS, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Verbesserung der Stadtsauberkeit; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 des Geschäftsordnung des Rates)


Wagner
Oberbürgermeister

 

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