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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 1. bis 5. Dezember 2014

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 29.11.2014
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Betriebsausschuss Krankenhaus
Montag, 01.12.2014, 11:00 Uhr, Vortragssaal im Reinhard-Nieter-Krankenhaus
Beschlussfassung zur Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2015 des Reinhard-Nieter-Krankenhauses – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK – Eigenbetrieb); Mitteilungen und Anfragen

2. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 01.12.2014, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Haushaltssicherungsbericht zum Haushalt 2015, Haushalt 2015/2016 inkl. Änderungsliste: Gesamtpläne 2015/2016, Änderungsliste zum Haushalt 2015/2016; Teilhaushalte nach Dezernaten/Referaten: Dezernat I - Oberbürgermeister Wagner: Referat 1: Wirtschaft, Kultur und Stadtentwicklung (OB Wagner), Teilhaushalt 01 – Kultur, Teilhaushalt 13 - Kommunikation und Koordination, Teilhaushalt 61 - Stadtplanung und Stadtentwicklung, Referat 2: Umwelt, Bau und Feuerwehr (Herr Maruŝić): Teilhaushalt 37 – Feuerwehr, Teilhaushalt 63 - Umweltschutz und Bauordnung, Referat 3: Finanzen und städtische Unternehmen (OB Wagner): Teilhaushalt 20 – Finanzen, Teilhaushalt KS - Konzern Stadt, Teilhaushalt AF - Allgemeine Finanzen, Dezernat II - Erster Stadtrat Stoffers: Referat 4: Organisation und Personalservice (Herr Müll): Teilhaushalt 10 - Organisation und Personalservice, Referat 5: Bürgerangelegenheiten und Recht (Frau Fiedelak): Teilhaushalt 30 – Recht, Teilhaushalt 32 - Bürgerangelegenheiten/ Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Referat 6: Jugend, Familie, Sport und Bildung (Herr Feist): Referat 6: Jugend, Familie, Sport und Bildung (Herr Feist): Teilhaushalt 40 - Bildung und Sport, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD auf Ergänzung des Stellenplans um eine feste ganze Stelle "Schulsozialarbeit" an der GS Mühlenweg, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD auf Bestandssanierung der städtischen Sportanlage an der Güterstraße, Teilhaushalt 51 - Jugend (inkl. Produkt GAQ), Referat 7: Soziales und Gesundheit (Erster Stadtrat Stoffers): Teilhaushalt 50 – Soziales, Teilhaushalt 53 – Gesundheit, Teilhaushalt 58 – Jobcenter, Teilhaushalt 02 – Gleichstellung: Teilhaushalt 14 – Rechnungsprüfung; Stellenplan 2015/2016: Änderungsliste zum Stellenplan; Investitionsprogramm 2015 – 2019; Haushaltssicherungskonzept; Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Wilhelmshaven (Hebesatzsatzung); Haushaltssatzung 2015/2016; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen

3. Rat
Mittwoch, 03.12.2014, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Haushaltsreden zum Haushalt 2015/2016; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Wirtschaftsplan 2015 der Städtischen Datenverarbeitung Wilhelmshaven, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2015 - mit Anlage Änderungsantrag Grüne / WBV, a) Verbesserung der Stadtsauberkeit, b) Antrag der Fraktionen SPD / CDU "Restabfallsammlung / Wirtschaftlichkeitsvergleich WEL ggü. Rückführung zu TBW", Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 19.12.2012, Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 19.12.2012, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 19.12.2012, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungsgebührensatzung), Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven, Wirtschaftsplan TBW 2015, Wirtschaftsplan 2015 der WFG Wirtschaftsförderung in Wilhelmshaven GmbH, Wirtschaftsplan 2015 der Wilhelmshaven Touristik & Freizeit GmbH, Wirtschaftsplan 2015 der Beteiligungsgesellschaft der Stadt Wilhelmshaven mbH (BSW), Wirtschaftsplan 2015 der Volkshochschule und Musikschule Wilhelmshaven gGmbH, Haushaltssicherungsbericht zum Haushalt 2015, Haushalt 2015/2016 inkl. Änderungsliste: Gesamtpläne 2015/2016, Änderungsliste zum Haushalt 2015/2016, Teilhaushalte nach Referaten: Referat 1: Wirtschaft, Kultur und Stadtentwicklung (Teilhaushalt 01 - Kultur; Teilhaushalt 13 - Kommunikation und Koordination; Teilhaushalt 61 - Stadtplanung und Stadtentwicklung), Referat 2: Umwelt, Bau und Feuerwehr (Teilhaushalt 37 - Feuerwehr; Teilhaushalt 63 - Umweltschutz und Bauordnung), Beschluss des integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Wilhelmshaven, Einstellung eines Klimaschutzmanagers im Rahmen des integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Wilhelmshaven, Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2015/16 - Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes, Referat 3: Finanzen und städtische Unternehmen (Teilhaushalt 20 - Finanzen; Teilhaushalt KS - Konzern Stadt; Teilhaushalt AF - Allgemeine Finanzen), Referat 4: Organisation und Personalservice (Teilhaushalt 10 - Organisation und Personalservice), Referat 5: Bürgerangelegenheiten und Recht (Teilhaushalt 30 - Recht; Teilhaushalt 32 - Bürgerangelegenheiten / Öffentliche Sicherheit und Ordnung), Referat 6: Jugend, Familie, Sport und Bildung (Teilhaushalt 40 - Bildung und Sport; Teilhaushalt 51 - Jugend [inkl. Produkt GAQ]), Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD auf Ergänzung des Stellenplans um eine feste ganze Stelle "Schulsozialarbeit" an der GS Mühlenweg, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD auf Bestandssanierung der städtischen Sportanlage an der Güterstraße, Referat 7: Soziales und Gesundheit (Teilhaushalt 50 - Soziales [inkl. Zuschussantrag ALi WHV-FRI]; Teilhaushalt 53 - Gesundheit; Teilhaushalt 58 - Jobcenter), Teilhaushalt 02 – Gleichstellung, Teilhaushalt 14 – Rechnungsprüfung, Stellenplan 2015 / 2016 inkl. Änderungsliste, Investitionsprogramm 2015 – 2019, Haushaltssicherungskonzept, Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Wilhelmshaven (Hebesatzsatzung), Haushaltssatzung 2015 / 2016; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 des Geschäftsordnung des Rates)

4. Schulausschuss
Donnerstag, 04.12.2014, 15:00 Uhr, Pausenhalle Hafenschule, Werftstr. 20
Mitteilungen und Anfragen: Information durch die GS Hafenschule, Neues Gymnasium Wilhelmshaven – Bibliothek, Oberschulen Nord und Stadtmitte (Sachstand), Umzug Grundschule Mühlenweg 2015 (Information), SchülerInnenstatistik 2014/15

5. Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven
Freitag, 05.12.2014, 10:00 Uhr, Sitzungszimmer TBW - Gebäude A - 1. Etage
Freiligrathstr. 420, WHV
Mitteilungen und Anfragen: Straßenbeleuchtung Stadt Wilhelmshaven - Sachstandsbericht


Wagner
Oberbürgermeister

 

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