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zurück Wochenmarktverlegung - Stadtrecht - Öffentliche Ausschusssitzungen

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am Sonnabend, 13. Dezember 2014
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Wochenmarktverlegung
Anlässlich der Weihnachtsfeiertage wird der Wochenmarkt Voslapp auf Dienstag, 23.12.2014, vorverlegt. Der Wochenmarkt Börsenplatz am 26.12.2014 fällt ersatzlos aus. Die Wochenmärkte am 24.12.2014 und am 31.12.2014 finden wie gewohnt statt.

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Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 03.12.2014 die „Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 19.12.2012“ beschlossen. Die Satzung ist auf der Homepage der Stadt über www.wilhelmshaven.de/stadtrecht abrufbar.

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Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 03.12.2014 die „Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die Grundstücksabwasser-anlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 19.12.2012“ beschlossen. Die Satzung ist auf der Homepage der Stadt über www.wilhelmshaven.de/stadtrecht abrufbar.

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Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 03.12.2014 die „Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven (Abfallgebührensatzung) vom 29.06.2005 in der Fassung vom 19.12.2012“ beschlossen. Die Satzung ist auf der Homepage der Stadt über www.wilhelmshaven.de/stadtrecht abrufbar.

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Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 03.12.2014 die „Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungs-Gebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 28.11.2007“ beschlossen. Die Satzung ist auf der Homepage der Stadt über www.wilhelmshaven.de/stadtrecht abrufbar.

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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 15.12.2014, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Rat: Wirtschaftsplan 2015 der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL), Beschlussfassung zur Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2015 des Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK – Eigenbetrieb), Wirtschaftsplan 2015 der RNK Städtische Kliniken gGmbH, Vereinbarungserklärung zur Teilnahme am Digitalfunk des Landes Niedersachsen, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion "Erstellung einer Gedenkeinrichtung für die Teilnehmer der Novemberrevolution vom 10.11.1918", UWG-Antrag Elektromobilität und Klimaschutz; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 17.12.2014, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: 38. Hauptversammlung Deutscher Städtetag 2015 in Dresden - Benennung von Abgeordneten und Gästen, "Satzung zu Bürgerbefragungen gem. § 35 NKomVG: Auftrag an die Verwaltung" auf Antrag der WBV-Fraktion; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Wirtschaftsplan 2015 der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL), Wirtschaftsplan 2015 der RNK Städtische Kliniken gGmbH, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion "Erstellung einer Gedenkeinrichtung für die Teilnehmer der Novemberrevolution vom 10.11.1918", Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen: Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis– Horst Rother, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 24 B, 2. Änderung - Gelände nördlich der Grodenstraße – Entwurfsbeschluss, 67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wilhelmshaven - Bürgerwindpark Westerhausen / Utwarfe - Behandlung der Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss, Beschluss über das Einzelhandelskonzept der Stadt Wilhelmshaven (EHK 2014), Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Vereinbarungserklärung zur Teilnahme am Digitalfunk des Landes Niedersachsen, UWG-Antrag Elektromobilität und Klimaschutz, Betriebsausschuss Krankenhaus: Beschlussfassung zur Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2015 des Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK – Eigenbetrieb); Anfragen: Anfrage RH Debring gem. § 17 Abs 1 GeschO des Rates - Thema: Bismarckdenkmal; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 des Geschäftsordnung des Rates)


Wagner
Oberbürgermeister

 

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