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zurück Rechtskraft von Bauleitplänen und öffentliche Ausschusssitzungen

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 08.03.2015
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Rechtskraft von Bauleitplänen der Stadt Wilhelmshaven

Bebauungsplan Nr. 56, 3. Änderung – Neuengroden Nord ( Kreierei ) –

Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 26.11.2014 die 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 56 – Neuengroden Nord ( Kreierei ) –, aufgestellt im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB, mit Begründung in der Fassung vom 22.10.2014 als Satzung beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung wird der o. g. Bebauungsplan rechtsverbindlich. Der o. g. Bebauungsplan einschließlich Begründung kann im Technischen Rathaus, Rathausplatz 9, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung während der Dienststunden von Montag bis Donnerstag von 8.30 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 15.30 Uhr und Freitag von 8.30 bis 12.30 Uhr von jedermann eingesehen werden. Jedermann kann über den Inhalt des Bebauungsplanes Auskunft verlangen.
Der Flächennutzungsplan 1973 wird gemäß §13a Abs.2 Nr.2 BauGB im Wege der Berichtigung angepasst. Mit dieser Bekanntmachung wird die Neufassung des Flächennutzungs-plans der Stadt Wilhelmshaven gemäß § 6 Abs. 5 Satz 2 BauGB wirksam.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften dann unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden ist.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für durch Bebauungspläne eintretende Vermögensnachteile sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

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Rechtskraft von Bauleitplänen der Stadt Wilhelmshaven

Bebauungsplan Nr.  24B, 2.Änderung  – Gelände nördlich der Grodenstraße –

Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 18.02.2015 die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 24B – Gelände nördlich der Grodenstraße  –, aufgestellt im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB, mit Begründung in der Fassung vom 02.02.2015 als Satzung beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung wird der o. g. Bebauungsplan rechtsverbindlich. Der o. g. Bebauungsplan einschließlich Begründung kann im Technischen Rathaus, Rathausplatz 9, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung während der Dienststunden von Montag bis Donnerstag von 8.30 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 15.30 Uhr und Freitag von 8.30 bis 12.30 Uhr von jedermann eingesehen werden. Jedermann kann über den Inhalt des Bebauungsplanes Auskunft verlangen.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften dann unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden ist.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für durch Bebauungspläne eintretende Vermögensnachteile sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Planen und Bauen
Dienstag, 10.03.2015, 15:00 Uhr, Sitzungszimmer Technisches Rathaus, Rathausplatz 9
Vorlagen an den Rat: 26. Änderung zum Flächennutzungsplan 1973 - Westlicher Stadtteil Ebkeriege – Aufstellungsbeschluss, 74. Änderung zum Flächennutzungsplan 1973 - Fedderwardergroden/Östlich Inhauser Landstraße - Erneuter Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 120 - Posener Straße / Inhauser Landstraße - Erneuter Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 61 B (vorhabenbezogen)/Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 25 (VEP 025) - Freiligrathstraße südlich Triftweg - Neuer Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 144 A - Bohnenburger Deich - Aufstellungsbeschluss der Satzung über die Aufhebung, Umsetzung der Maßnahme "Grunderneuerung Freiligrathstraße " - Beschluss über die Zustimmung, Umsetzung des "Parkraumbewirtschaftungskonzeptes" - Beschluss über die Zustimmung; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: 26. Änderung zum Flächennutzungsplan 1973 - Westlicher Stadtteil Ebkeriege - Beschluss über die Art der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Bebauungsplan Nr. 144 A - Bohnenburger Deich - Satzung über die Aufhebung: Beschluss über die Art der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit; Mitteilungen und Anfragen: Baurechtliche Überprüfung Banter See, Verabschiedung Herrn Baudirektor Michael Witt; Öffentliche Anhörungen

2. Ausschuss für Sport und Kultur
Donnerstag, 12.03.2015, 15:00 Uhr, Stadttheater, Virchowstraße 42-44, Oberes Foyer
Vorlagen an den Rat: Änderung der "Entgeltordnung für das Stadttheater", Änderung der "Entgeltordnung für die Sinfoniekonzerte Wilhelmshaven"; Mitteilungen und Anfragen: Sportpark Freiligrathstraße - Betreuung der Beachanlage, Theatersaison 2015/2016 - Programmvorstellung


Wagner
Oberbürgermeister

 

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