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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 16. bis 20. März 2015

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 14. März 2015
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt den Termin der öffentlichen Ausschusssitzung bekannt:

1. Rat
Mittwoch, 18.03.2015, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien auf Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD auf Änderung der Hauptsatzung und Wahl einer/s dritten Bürgermeisterin/s, Änderung der Hauptsatzung, Wahl einer/s dritten Bürgermeisterin/s (Wahlbeschluss), Änderung der Entschädigungssatzung, Ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Oldenburg, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Planen und Bauen: 26. Änderung zum Flächennutzungsplan 1973 -Westlicher Stadtteil Ebkeriege- Aufstellungsbeschluss, 74. Änderung zum Flächennutzungsplan 1973 -Fedderwardergroden/Östlich Inhauser Landstraße- Erneuter Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 120 -Posener Straße / Inhauser Landstraße- Erneuter Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 61 B (vorhabenbezogen)/Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 25 (VEP 025) -Freiligrathstraße südlich Triftweg- Neuer Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 144 A -Bohnenburger Deich- Aufstellungsbeschluss der Satzung über die Aufhebung, Umsetzung der Maßnahme  "Grunderneuerung Freiligrathstraße" Beschluss über die Zustimmung, Umsetzung des "Parkraumbewirtschaftungskonzeptes" Beschluss über die Zustimmung; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag Gruppe Grüne/WBV: "Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung", Antrag Gruppe Grüne/WBV: "Ausweisung von Freilaufflächen für Hunde", Antrag Gruppe Grüne/WBV: „Abschluss Pachtverträge Banter See“, Antrag Ratsherr Dr. von Teichman (FDP): „Absage der Frühjahrsputzaktion“, Antrag Ratsherr Dr. von Teichman (FDP): „Gebührenerhebung für Selbstbedienungsterminal im Bürgeramt“; Anfragen: Anfrage Ratsherr Dr. von Teichman (FDP) zur Parkgebührenordnung; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 des Geschäftsordnung des Rates)


Wagner
Oberbürgermeister

 

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