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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen vom 12. bis 16. Oktober 2015

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 10. Oktober 2015
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:


1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 12.10.2015, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2012 - 2014, Wirtschaftsplan GGS 2016, Wirtschaftsplan 2016 Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK – Eigenbetrieb), Wirtschaftsplan 2016 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Wirtschaftsplan 2016 der Beteiligungsgesellschaft der Stadt Wilhelmshaven mbH (BSW), 2. Nachtragshaushaltssatzung 2015 / 2016 der Stadt Wilhelmshaven; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen: Budget- und Produktberichterstattung zum Stichtag 31.08.2015

2. Rat
Mittwoch, 14.10.2015, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Bestimmung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen am 11. September 2016; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2012-2014, Wirtschaftsplan GGS 2016, Wirtschaftsplan 2016 Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK – Eigenbetrieb), Wirtschaftsplan 2016 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Wirtschaftsplan 2016 der Beteiligungsgesellschaft der Stadt Wilhelmshaven mbH (BSW), 2. Nachtragshaushaltssatzung 2015/2016 der Stadt Wilhelmshaven, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 154 – Ehemalige Gärtnerei Lenauweg – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 82 (vorhabenbezogen)/Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 27 (VEP027) – Posener Straße/Ostfriesenstraße – Neuer Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss, Gestaltungssatzung Innenstadt – Wetterschutzanlagen für Außengastronomie Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss, Inkommunalisierung von Hafenflächen –Beschluss über die Gebietsänderung, Schulausschuss: Schulentwicklungsmaßnahmen 2016, Zusammenlegung der BBS 1 und BBS Friedenstraße zum Schuljahr 2016/2017; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage der Gruppe WBV/Die Unabhängigen zum Thema „Freilauffläche für Hunde“, Anfrage von Ratsherrn Dr. von Teichman (FDP) zum Thema „Gutachten Wassertourismus“, Anfrage von Ratsherrn Debring (SPD) zum Thema „Verkündungen/Bekanntmachungen in der WZ“; Einwohnerfragestunden: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister

 

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