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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 16. bis 20. November 2015

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 14. November 2015
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 16.11.2015, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Rat: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU auf Änderung der Satzung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Wilhelmshaven GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke-Verkehrsgesellschaft Wilhelmshaven GmbH, Kulturstiftung Wilhelmshaven, Nachbewilligung zum Haushalt 2015; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 18.11.2015, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses: Flüchtlingshilfe; Antrag der WBV-Fraktion auf Umbesetzung von Gremien städtischer Gesellschaften; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Änderung der Hauptsatzung; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU auf Änderung der Satzung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Wilhelmshaven GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke-Verkehrsgesellschaft Wilhelmshaven GmbH, Nachbewilligung zum Haushalt 2015; Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen: Weiterbildung der Rettungsassistenten im Fachbereich 37 zum Notfallsanitäter; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 120 -Posener Straße / Inhauser Landstraße- Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss, Änderungssatzung der Stadt Wilhelmshaven über die Organisation und Abschottung der für die Statistik zuständigen Organisationseinheit (Statistikstelle), Satzung über die Bevölkerungsstatistik der Stadt Wilhelmshaven; Ausschuss für Sport und Kultur: Kulturstiftung Wilhelmshaven; Jugendhilfeausschuss: Berufung eines neuen beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: "Wirtschaftliche Entwicklung in Wilhelmshaven: Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Ansiedlung und Entwicklung von Unternehmen, Wirkung der Wirtschaftsförderung, Ziele der Verwaltung bzw. des Oberbürgermeisters" auf Antrag Ratsherrn Dr. von Teichman (FDP), Antrag Ratsherr Dr. von Teichman (FDP) auf Veröffentlichung des Gutachtens „Wassertouristisches Entwicklungs- und Nutzungskonzept“, Antrag Ratsherr Dr. von Teichman (FDP) auf Abschaffung der Institution des "Kulturbeauftragten"; Anfragen: Anfrage der Gruppe UWG/Grüne betreffend Logistikpark Langewerth, Anfrage von Ratsherrn Dr. von Teichman (FDP) zum Thema "Wirtschaftsförderung", Anfrage Ratsherr Debring (SPD-Fraktion) zum Thema "Strandkörbe am Südstrand"; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)


Wagner
Oberbürgermeister

 

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