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zurück Sprechstunde der Stadtverwaltung 24.11.2015 - 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wilhelmshaven für die Haushaltsjahre 2015/2016 (Doppelhaushalt) - Öffentliche Ausschusssitzungen

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 21. November 2015
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Sprechstunde der Stadtverwaltung 24.11.2015

Für einen Teilbereich der Stadtverwaltung findet am 24. November 2015 eine gesetzlich vorgesehene Personalversammlung statt.

Aus diesem Grund sind die betroffenen Dienststellen ab 10.30 Uhr (Fachbereich Bürgerangelegenheiten / Öffentliche Sicherheit und Ordnung ab 10 Uhr) geschlossen.

Hiervon sind im Wesentlichen die Ämter und Fachbereiche im Rathaus, im Ratrium, die städtischen Kultureinrichtungen und die in der Freiligrathstraße 420 ansässigen Dienststellen der inneren Verwaltung (Umweltschutz und Bauordnung, Sachgebiet Grundabgaben) betroffen.

Die Dienststellen mit Öffnungszeiten am Nachmittag sind ab 14.00 Uhr wieder erreichbar.

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2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wilhelmshaven für die Haushaltsjahre 2015/2016 (Doppelhaushalt)

Die gem. § 115 Abs. 1 i.V.m. §§ 119 Abs. 4, 120 Abs. 2 und 122 Abs. 2 NKomVG erforderliche Genehmigung ist durch das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport am 17.11.2015 unter dem Aktenzeichen 32.12-10302-405 erteilt worden.

Der 2. Nachtrag liegt nach § 115 Abs. 1 i.V.m. § 114 Abs. 2 NKomVG vom 23.11.2015 bis zum 01.12.2015 im Rathaus, Zimmer 154, während der Dienststunden öffentlich aus.
Außerdem stehen die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der 2. Nachtragshaushaltsplan im Internet der Stadt Wilhelmshaven unter www.wilhelmshaven.de zur Einsicht zur Verfügung.

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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 23.11.2015, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Haushaltssicherungsbericht zum Haushalt 2016, Wirtschaftsplan 2016 der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL), Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven, Wirtschaftsplan TBW 2016, Wirtschaftsplan 2016 der Volkshochschule und Musikschule Wilhelmshaven gGmbH, Wirtschaftsplan 2016 der Wilhelmshaven Touristik und Freizeit GmbH, Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Wilhelmshaven GmbH, 3. Nachtragshaushaltssatzung 2015 / 2016 der Stadt Wilhelmshaven inkl. Haushaltssicherungskonzept und Stellenplan 2016, Satzung zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) in der Stadt Wilhelmshaven, Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 25.11.2015, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Haushaltssicherungsbericht zum Haushalt 2016, Wirtschaftsplan 2016 der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL), Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven, Wirtschaftsplan TBW 2016, Wirtschaftsplan 2016 der Volkshochschule und Musikschule Wilhelmshaven gGmbH, Wirtschaftsplan 2016 der Wilhelmshaven Touristik und Freizeit GmbH, Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Wilhelmshaven GmbH, 3. Nachtragshaushaltssatzung 2015 / 2016 der Stadt Wilhelmshaven inkl. Haushaltssicherungskonzept und Stellenplan 2016, Satzung zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) in der Stadt Wilhelmshaven, Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Tätigkeit des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten etc. i. S. d. § 138 Abs. 8 NKomVG; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)


Wagner
Oberbürgermeister

 

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