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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 25. bis 29. April 2016

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 23. April 2016
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 25.04.2016, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2015 (Kernverwaltung), 1. Nachtragswirtschaftsplan 2016 GGS, JadeWeserPort: Erfüllung der Verpflichtung zu einer Infrastrukturbeteiligung - Kapitaleinlage in den Eigenbetrieb GGS, Sanierung Feuerschiff „Weser“, Zukunft der Museumsschiffe; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Dienstag, 26.04.2016, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Verpflichtung von Herrn Uwe Nolle als neues Ratsmitglied; Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien auf Antrag der SPD-Fraktion, Nutzung des Ratssaales für eine Veranstaltung, Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zum Weserbund e. V., Entsendung von Vertretern in die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Antrag der WBV-Fraktion auf Erlass einer Satzung für Bürgerbefragungen; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2015 (Kernverwaltung), JadeWeserPort: Erfüllung der Verpflichtung zu einer Infrastrukturbeteiligung - Kapitaleinlage in den Eigenbetrieb GGS; Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis - Andreas Ohrenberg, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis - Horst Rother, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis - Alexander Gabriel; Ausschuss für Planen und Bauen: 78. Änderung zum Flächennutzungsplan 1973 - Östlich Utters – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 62, 2. Änderung - Freigebiet Freiligrathstraße – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 123, 3. Änderung - Fachhochschule (Jade Hochschule) – Entwurfsbeschluss, 80. Änderung des Flächennutzungsplans Wilhelmshaven - Tammhausen – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 192 – Tammhausen – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 154 - Ehemalige Gärtnerei Lenauweg - 1.Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 191, 2. Änderung -Bauens /Memershausen- Entwurfsbeschluss, Straßenbenennung im Bereich des Nordhafens, Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 154 "ehemalige Gärtnerei Lenauweg", Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 179 "Potenburger Weg"; Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Berufung / Abberufung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales und Gesundheit; Ausschuss für Sport und Kultur: Aufgabenbereich Kulturentwicklung; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Sanierung Feuerschiff „Weser“, Zukunft der Museumsschiffe, 1. Nachtragswirtschaftsplan 2016 GGS; Schulausschuss: Namensänderung der Oberschule Nord in Marion-Dönhoff-Schule zum Schuljahr 2016/17; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Antrag von Ratsherrn Debring (SPD-Fraktion) auf Vorlage des Ratsprotokolls vom 16.12.2015, Antrag der Gruppe UWG/Grüne auf Änderung der Geschäftsordnung; Anfragen: Anfrage von Ratsherrn Debring (SPD-Fraktion) zum Thema "Pachtvereinbarung mit dem Freizeit- und Gartenverein Banter See e.V.", Anfrage von Ratsherrn Debring (SPD-Fraktion) zum Umzug der Firma HPKJ von Wilhelmshaven nach Schortens, Anfrage von Ratsherrn Debring (SPD-Fraktion) zur Finanzierung der Anschaffung von LED-Werbebanden, Anfrage von Ratsherrn Debring (SPD-Fraktion) zur Nutzung des Ratssaales von Institutionen außerhalb der Stadtverwaltung vor dem Hintergrund des Vortrages am 02.05.16 um 19.00 Uhr, Anfrage Ratsherr Dr. von Teichman (FDP) zu den finanziellen Auswirkungen der Umstrukturierung; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Betriebsausschuss Krankenhaus
Mittwoch, 27.04.2016, 13:00 Uhr, Vortragssaal im Klinikum Wilhelmshaven gGmbH
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Betriebsleiters Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb); Mitteilungen und Anfragen

4. Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Donnerstag, 28.04.2016, 15:00 Uhr, Räumlichkeiten des Sozialpsychiatrischen Dienstes, Gerichtsstr. 18A, Wilhelmshaven
Mitteilungen und Anfragen: Vorstellung der neuen Räumlichkeiten des Sozialpsychiatrischen Dienstes, Bericht über die Tätigkeit des ambulanten Hospizdienstes, Aktuelle Situation im Asylbereich


Wagner
Oberbürgermeister

 

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