StartseiteStadtpläneUnterkünfteVeranstaltungenFotosVideosPresseShopKontakt

zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 23. bis 27. Mai 2016

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 21. Mai 2016
Logo der Stadt Wilhelmshaven




Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 23.05.2016, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Betriebsleiters Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb), Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat, Umnutzung der Mittel im Wi-Plan GGS für Umbau Jadezentrum jetzt in Umbau Schellingstraße 15 für Ref. 6, Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2017 für kostenrechnende Einrichtungen; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA, Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen: Information zum Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Wilhelmshaven

2. Rat
Mittwoch, 25.05.2016, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Entsendung von Vertretern in die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, "Schließung Verwaltungsstelle Sengwarden", Änderung der Hauptsatzung: Streichung § 11 (2)a; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2017 für kostenrechnende Einrichtungen, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 24 C - Gelände nördlich Grodenstraße - Entwurfsbeschluss; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Ortsfeuerwehr Sengwarden - Anbau eines Umkleidebereiches, Umnutzung der Mittel im Wi-Plan GGS für Umbau Jadezentrum jetzt in Umbau Schellingstraße 15 für Ref. 6; Betriebsausschuss Krankenhaus: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Betriebsleiters Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK-Eigenbetrieb); Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anträge: Bebauungsplan Nr. 10, 2. Änderung (Altengroden) – Änderungsantrag der SPD-Fraktion; Anfragen: Anfrage Ratsherr Dr. von Teichman (FDP) zu den finanziellen Auswirkungen der Umstrukturierung, Anfrage Ratsfrau Weinstock (BASU) betr. die Ausschreibung zum Umbau der ehemaligen Schule Albrechtstraße zur Flüchtlingsunterkunft, Anfrage Ratsherr Debring (SPD-Fraktion) zur Finanzierung der Anschaffung von LED-Werbebanden, Anfrage Ratsfrau Weinstock (BASU) zur „Neuen Oberflächengewässerverordnung“, Anfrage Ratsherr Dr. von Teichman (FDP) zum „Wilhelms-Outlet“; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister

 

Copyright © 2017 .
Impressum, Kontakt