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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 13. bis 17. Juni 2016

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 11. Juni 2016
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 13.06.2016, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Rat: Restrukturierung der städtischen Beteiligungen – Vollvermögensübertragung der "WTF Stadtwerke GmbH" auf die Stadt Wilhelmshaven, Übertragung von Grundstücken und Gebäuden auf den Eigenbetrieb GGS – Kapitaleinlage, Jahresabschluss 2015 „Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven“ - Entlastung Betriebsleitung, Nachbewilligung zum Haushalt 2016, Verschmelzung der "Grund und Bau Gewerbeansiedlungs-Verwaltungs GmbH" auf die Beteiligungsgesellschaft der Stadt Wilhelmshaven mbH", Bebauungsplan Nr. 10, 2. Änderung (Altengroden) – Änderungsantrag der SPD-Fraktion; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme  von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen: Budget- und Produktberichterstattung zum 30.04.2016

2. Rat
Mittwoch, 15.06.2016, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Aktuelle Stunde; Vortrag Rechtsanwalt Dr. Endemann (Endemann.Schmidt, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, München) zum Thema "Rechtliche Erläuterungen zu den anhängigen Ermittlungsverfahren gegen Ratsmitglieder im Hinblick auf Beschlüsse zum Thema „St. Willehad Hospital“ (Gesellschaft und Betriebsgrundstücke)"; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: "Schließung Verwaltungsstelle Sengwarden" - Änderung der Hauptsatzung: Streichung § 11 (2)a, Aufhebung der Satzung von Schulbezirken für die Förderschulen; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Restrukturierung der städtischen Beteiligungen - Vollvermögensübertragung der "WTF Stadtwerke GmbH" auf die Stadt Wilhelmshaven, Nachbewilligung zum Haushalt 2016, Verschmelzung der "Grund und Bau Gewerbeansiedlungs-Verwaltungs GmbH" auf die Beteiligungsgesellschaft der Stadt Wilhelmshaven mbH", Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Jahresabschluss 2015 „Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven“ - Entlastung Betriebsleitung, Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr.144 A - Bohnenburger Deich - Entwurfsbeschluss der Satzung über die Aufhebung, 47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wilhelmshaven -Potenburg- 1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Feststellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr.179 – Potenburg -1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 156 (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan 28 (VEP 28) - Tonndeich / Ulmenstraße – Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 10, 2. Änderung (Altengroden) – Antrag der SPD-Fraktion, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Wilhelmshaven, Ausschuss für Sport und Kultur: Kunstrasenplatz Plauenstraße - Erneuerung des Oberbelages, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Übertragung von Grundstücken und Gebäuden auf den Eigenbetrieb GGS – Kapitaleinlage, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Glasüberdachungen Kieler Straße und  Börsenstraße, Schulausschuss: Namensgebung der "Grundschule in der Gartenstadt" zum Schuljahr 2016/17; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Gemeinsame Sitzung
Betriebsausschuss GGS und Ausschuss für Sport und Kultur
Donnerstag, 16.06.2016, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus

Vorlagen an den Rat: Rahmenbeschluss zur Kulturentwicklung Wilhelmshaven, Errichtung der Kulturstiftung Wilhelmshaven, NEU: Operative Umsetzung der Ratsbeschlüsse zur kulturellen Entwicklung, Ausstellungserneuerung UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer Besucherzentrum; Mitteilungen und Anfragen


Wagner
Oberbürgermeister

 

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