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zurück Aufhebung von Bebauungsplänen - Öffentliche Ausschusssitzungen

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 3. September 2016
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Aufhebung von Bebauungsplänen

Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 17.08.2016 aufgrund des § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 6 des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I S. 1722) die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Verfahren der 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 52 –Fedderwardergroden Nord– beschlossen. Anlass für den Aufstellungsbeschluss im Jahre 2013 war seinerzeit, die Errichtung einer barrierefreien und seniorengerechten Wohnanlage mit 16 Wohneinheiten auf einem unbebauten Grundstück an der Masurenstraße.
Aus heutiger Sicht ist nun das Planungserfordernis gemäß §1 Abs. 3 BauGB nicht mehr gegeben, da sich die Ziele der Planung seitens des damaligen Vorhabenträgers erledigt haben, und die seinerzeitige Zielsetzung nicht mehr erreichbar ist. Das betreffende Grundstück, welches zum Bereich des Sprachheilzentrums gehört, soll unbebaut bleiben.
Die Bürger haben die Möglichkeit sich über den genauen Geltungsbereich der o.g. Änderung im Technischen Rathaus, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung, Rathausplatz 9, 26382 Wilhelmshaven, zu informieren. Auskünfte erteilt Herr Klebba (Technisches Rathaus, Zimmer 7.15 oder unter der Tel.-Nr. 16-2628).

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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz
Mittwoch, 07.09.2016, 15:00 Uhr, Sitzungszimmer TBW - Gebäude A - 1. Etage - Zi.-Nr. 1.00
Vorlagen an den Rat: Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr (BF und FF) außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben, Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Wilhelmshaven; Mitteilungen und Anfragen: Ausstellungserneuerung UNESCO - Weltkurturerbe Wattenmeer Besucherzentrum, Sachstand Trilaterales UNESCO - Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum

2. Betriebsausschuss GGS
Donnerstag, 08.09.2016, 15:00 Uhr, Projektbüro Großprojekte, Mühlenweg 67
Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2015 sowie die Entlastung der Betriebsleitung, Wirtschaftsplan GGS 2017; Mitteilungen und Anfragen

3. Ausschuss für Sport und Kultur
Donnerstag, 08.09.2016, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Kriegerdenkmal Fedderwarden; Mitteilungen und Anfragen: Sportförderrichtlinien – Ranking; Produktberichte I/2016


Wagner
Oberbürgermeister

 

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