StartseiteStadtpläneUnterkünfteVeranstaltungenFotosVideosPresseKontakt

zurück Rechtskraft von Bauleitplänen - Öffentliche Ausschusssitzungen

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 17.09.2016
Logo der Stadt Wilhelmshaven




Rechtskraft von Bauleitplänen der Stadt Wilhelmshaven

47. Änderung des Flächennutzungsplanes 1973 -  POTENBURG  -

Mit Verfügung vom 21.07.2016 (Az.: ARL WE 21-21101-05000/47) hat das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems die 47. Änderung des Flächennutzungsplanes 1973 – POTENBURG - der Stadt Wilhelmshaven genehmigt.
Mit dieser Bekanntmachung wird die 47. Änderung des Flächennutzungsplanes 1973 wirksam.

Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat in seiner Sitzung am 15.06.2016 den Bebauungsplan Nr. 179 – POTENBURG – mit Begründung (einschließlich Umweltbericht) in der Fassung vom 30.05.2016 als Satzung beschlossen.
Mit dieser Bekanntmachung wird der Bebauungsplan Nr. 179  rechtsverbindlich.
Die 47. Änderung des Flächennutzungsplanes 1973 und der Bebauungsplan Nr. 179 einschließlich Begründungen (mit Umweltberichten) können im Technischen Rathaus, Rathausplatz 9, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung, Zimmer 7.19, während der Dienststunden von Montag bis Donnerstag von 8.30 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 15.30 Uhr und Freitag von 8.30 bis 12.30 Uhr von jedermann eingesehen werden. Jedermann kann über den Inhalt der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplans Auskunft verlangen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für durch Bebauungspläne eintretende Vermögensnachteile sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 BauGB die Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften dann unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden ist.

Mit dieser Bekanntmachung wird die Neufassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wilhelmshaven gemäß § 6 Abs. 5 Satz 2 BauGB wirksam.

__________________________________________________


Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

  1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
    Montag, 19.09.2016, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
    Vorlagen an den Rat: Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2015 sowie die Entlastung der Betriebsleitung, Jahresabschluss 2015 der Technischen Betriebe Wilhelmshaven (TBW) sowie Entlastung der Betriebsleitung, Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2013 – 2015, Haushaltssicherungsbericht zum Haushalt 2017 / 2018, Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr (BF und FF) außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben, Wirtschaftsplan 2017 der Wilhelmshaven Touristik und Freizeit GmbH, Wirtschaftsplan 2017 der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL), Wirtschaftsplan 2017 VHS MS gGmbH, Wirtschaftsplan GGS 2017, Kriegerdenkmal Fedderwarden; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Wilhelmshaven für das Geschäftsjahr 2015, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den VA; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen
  2. Rat
    Mittwoch, 21.09.2016, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
    Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Entsendung von Oberbürgermeister Wagner in die Gesellschafterversammlung der Wilhelmshaven Touristik & Freizeit GmbH; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2013 – 2015, Haushaltssicherungsbericht zum Haushalt 2017 / 2018, Wirtschaftsplan 2017 der Wilhelmshaven Touristik und Freizeit GmbH, Wirtschaftsplan 2017 der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL), Wirtschaftsplan 2017 der Volkshochschule und Musikschule Wilhelmshaven gGmbH, Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellungsfragen: Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis - Walter Menßen, Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Bekenntnis der Stadt Wilhelmshaven zum Mehrgenerationenhaus, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Wilhelmshaven, Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr (BF und FF) außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben, Ausschuss für Sport und Kultur: Kriegerdenkmal Fedderwarden, Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Wirtschaftsplan GGS 2017, Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2015 sowie die Entlastung der Betriebsleitung, Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Jahresabschluss 2015 der Technischen Betriebe Wilhelmshaven (TBW) sowie Entlastung der Betriebsleitung; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
  3. Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven
    Freitag, 23.09.2016, 10:00 Uhr, TBW Sitzungszimmer, Gebäude A, Freiligrathstraße 420
    Vorlagen an den Rat: Wirtschaftsplan TBW 2017, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 03.12.2014, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 03.12.2014, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 03.12.2014; Mitteilungen und Anfragen: Sanierung Deichbrücke - Sachstand, Modellprojekt Kommunaler Klimaschutz "EpoWin"

 

Wagner
Oberbürgermeister

     

    Copyright © 2017 .
    Impressum, Kontakt