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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 17. bis 21. Oktober 2016

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 15. Oktober 2016
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 17.10.2016, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Nachbewilligungen zum Haushalt 2016, Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wilhelmshaven Touristik & Freizeit GmbH, Fördermittel für die Klinikum Wilhelmshaven gGmbH - Sicherheitsbestellung in Form einer Grundschuld, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 03.12.2014, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 03.12.2014, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 03.12.2014, Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven, Wirtschaftsplan TBW 2017, Wirtschaftsplan 2017 der Beteiligungsgesellschaft der Stadt Wilhelmshaven mbH, Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Wilhelmshaven GmbH, Wirtschaftsplan 2017 Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK – Eigenbetrieb), Wirtschaftsplan 2017 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Wilhelmshaven (Hebesatzsatzung); Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen: Budget- und Produktberichterstattung zum 31.08.2016

2. Rat
Mittwoch, 19.10.2016, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Nachbewilligungen zum Haushalt 2016, Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wilhelmshaven Touristik & Freizeit GmbH, Fördermittel für die Klinikum Wilhelmshaven gGmbH - Sicherheitsbestellung in Form einer Grundschuld; Wirtschaftsplan 2017 der Beteiligungsgesellschaft der Stadt Wilhelmshaven mbH, Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Wilhelmshaven GmbH, Wirtschaftsplan 2017 der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Wilhelmshaven (Hebesatzsatzung); Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 136 - Gökerstraße zwischen Hegel- und Schellingstraße, Entwurfsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 154, 1. Änderung - Ehemalige Gärtnerei Lenauweg – Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 190 - Kirchreihe/Widukindstraße - (mit Örtlicher Bauvorschrift) Aufstellungsbeschluss; Betriebsausschuss Krankenhaus: Wirtschaftsplan 2017 Reinhard-Nieter-Krankenhaus – Städtische Kliniken und soziale Versorgungseinrichtungen der Stadt Wilhelmshaven (RNK – Eigenbetrieb); Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 03.12.2014, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 03.12.2014, Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 03.12.2014, Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 03.12.2014, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtischen Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven, Wirtschaftsplan TBW 2017; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage Ratsherr Dr. von Teichman (FDP) zu den Auswirkungen des neuen Meldegesetzes auf die Zahl der Wahlberechtigten, Anfrage Ratsherr Dr. von Teichman (FDP)  zur Durchführung der Wahl zum Seniorenbeirat; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

3. Ortsrat
Freitag, 21.10.2016, 19:30 Uhr, ehemalige Verwaltungsstelle, Heddostr. 9
Vorlagen an den Ortsrat: Anträge und Anfrage Ortsratsmitglied Thomas Lehmann (FDP): Antrag 1) Nachnutzung Verwaltungsstelle Sengwarden, Antrag 2) Vorstellung des Abschlussberichtes der Studie zum Windpark Anzetel, 3) Anfrage zum Abfluss des Oberflächenwassers im Bereich Breddewarder Weg /Ecke Chaukenweg; Antrag Ortsratsmitglied Antje Kloster (Bündnis 90/Die Grünen) auf Prüfung/Änderung des Konzeptes "Spielraumplanung 2011-2016"; Anfrage Ortsratsmitglied Antje Kloster (Bündnis 90/Die Grünen) zum Spielplatz Inostraße; Anfrage und Antrag von Ortsratsmitglied Antje Kloster (Bündnis 90/Die Grünen) zum Gebäude der ehemaligen Verwaltungsstelle Sengwarden; Antrag Ortsratsmitglied Brigitte Klee (CDU-Fraktion): "Beschluss über die Nachnutzung der ehemaligen Verwaltungsstelle Sengwarden"; Mitteilungen und Anfragen: Anfrage FDP: Beantwortung der Anfrage von Ortsratsmitglied Thomas Lehmann zur Nachnutzung Verwaltungsstelle Sengwarden; Abfluss des Oberflächenwassers im Bereich Breddewarder Weg Ecke Chaukenweg; Bündnis 90 / Grüne: Beantwortung der Anfragen von Ortsratsmitglied Antje Kloster: Konzept „Spielraumplanung 2011-2016“ sowie Spielplatz Inostraße


Wagner
Oberbürgermeister

 

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