StartseiteStadtpläneUnterkünfteVeranstaltungenFotosVideosPresseKontakt

zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 13. bis 17. Februar 2017

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 11. Februar 2017
Logo der Stadt Wilhelmshaven




Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 13.02.2017, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Betrauungsakt für die Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Aufhebung der kommunalen Regelung über die Gewährung von Bürgschaften, die unter die De-minimis-Verordnung fallen, Letter of Intent - Trilateral Wadden Sea World Heritage Partnership, Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Sporteinrichtungen, Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich der Stadt Wilhelmshaven ab 2017, Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und Entgeltordnung für den Rettungsdienstbereich Wilhelmshaven, Erlass einer Mindestabstandsverordnung für Spielhallen, Antrag Gruppe CDU/WBV: Prüfung der städtischen, für die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing (u.a. touristische Vermarktung) zuständigen Einrichtungen und Verwaltungsstrukturen, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss; Angelegenheiten der Rechnungsprüfung; Mitteilungen und Anfragen

2. Rat
Mittwoch, 15.02.2017, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Sitzverzicht Ratsherr von Fintel / Verpflichtung von Frau Stomberg als Nachfolgerin; Antrag der Gruppe GrünUnabhängigSozial auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Berufung von Arbeitnehmervertretern in den Schulausschuss, Städteversammlung Niedersächsischer Städtetag 2017 in Hameln; Bestätigung der Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss Krankenhaus; Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Betrauungsakt für die Klinikum Wilhelmshaven gGmbH, Aufhebung der kommunalen Regelung über die Gewährung von Bürgschaften, die unter die De-minimis-Verordnung fallen, Antrag Gruppe CDU/WBV: Prüfung der städtischen, für die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing (u.a. touristische Vermarktung) zuständigen Einrichtungen und Verwaltungsstrukturen, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Ausschuss für Kultur: Errichtung Gedenkstein Lager Fedderwardergroden; Ausschuss für Planen und Bauen: Sanierungsgebiet "Östliche Südstadt" - Städtebaulicher Denkmalschutz - Gestaltungsleitlinie und Modernisierungsrichtlinie, Perspektivpapier Hafen Wilhelmshaven – Kenntnisnahme, Satzung über die Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 177 -Heppenser Groden Mitte- Entwurfsbeschluss, 81. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wilhelmshaven - Heppenser Groden Mitte – Entwurfsbeschluss; Ausschuss für Sport: Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Sporteinrichtungen; Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz: Erlass einer Mindestabstandsverordnung für Spielhallen, Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich der Stadt Wilhelmshaven ab 2017, Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und Entgeltordnung für den Rettungsdienstbereich Wilhelmshaven; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Letter of Intent (LOI) zum Projekt Trilateral Wadden Sea World Heritage Partnership Centre (TWWP); Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Anfragen: Anfrage Beigeordneter Dr. von Teichman (FDP-Fraktion) betr. Aufsichtsrat WTF; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister

 

Copyright © 2017 .
Impressum, Kontakt