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zurück Öffentliche Ausschusssitzungen in der Woche vom 13. bis 17. März 2017

Veröffentlichung in der Wilhelmshavener Zeitung am 11. März 2017
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Die Stadt Wilhelmshaven gibt die Termine der öffentlichen Ausschusssitzungen bekannt:

1. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Montag, 13.03.2017, 14:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Vorlagen an den Rat: Konsolidierter Gesamtabschluss einschl. Konsolidierungsbericht 2012 der Stadt Wilhelmshaven, Nachbewilligung zum Haushalt 2016, Antrag der FDP-Fraktion: Bereitstellung von Containern sowie von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Aula für die OBS Mitte, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Vorlagen an den Verwaltungsausschuss: Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Verwaltungsausschuss, Geschäftsstelle Prävention; Mitteilungen und Anfragen: Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, Angelegenheiten der Rechnungsprüfung

2. Rat
Mittwoch, 15.03.2017, 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus
Aktuelle Stunde; Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses; Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat: Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer Informationsfahrt für den Besuch eines privatisierten Krankenhauses, Antrag der FDP-Fraktion: Vorbehaltsbeschluss des Rates hinsichtlich der Vorlage Nr. 62/2017 (TBW-Betriebsausschuss, Ausnahme vom Einstellungsstopp, hier: Schilderwagen); Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft: Konsolidierter Gesamtabschluss einschl. Konsolidierungsbericht 2012 der Stadt Wilhelmshaven, Nachbewilligung zum Haushalt 2016, Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat; Ausschuss für Planen und Bauen: Bebauungsplan Nr. 136 - Gökerstraße zwischen Hegel-und Schellingstraße - 1.Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 212, 1. vereinfachte Änderung - Rüstersieler Groden Nord / südlich Niedersachsendamm -Aufstellungs- und Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 173 - Klinikum Wilhelmshaven - 1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 154 / 1. Änderung -Ehemalige Gärtnerei Lenauweg- 1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss, Neugestaltung Bismarckplatz, Sanierungsgebiet Östliche Südstadt - Gestaltungskonzept Alter Rathausplatz, Neugestaltung Rathausplatz; Ausschuss für Sport: Richtlinien über Ehrungen und Auszeichnungen für hervorragende sportliche Leistungen oder besondere Verdienste um die Förderung des Sports im Rahmen des Sportförderprogramms; Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Satzung über den Beirat für Menschen mit Behinderungen, Zuschussrichtlinien für den Sozialfonds; Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude: Neufassung der Satzung Hundefreilauffläche, Auslobung und Raumprogramm zum Neubau des Trilateral Wadden Sea World Heritage Partnership Centre (TWWP), Antrag der FDP-Fraktion: Bereitstellung von Containern sowie von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Aula für die OBS Mitte; Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung WEL – TBW; Schulausschuss: Antrag auf Erhöhung des Anteils nichtkatholischer Kinder in der Franziskusschule in Wilhelmshaven; Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten; Einwohnerfragestunde: Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates), Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Wagner
Oberbürgermeister

 

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